Demokratie und politische Kultur

 

Die Liste „Demokratie und Umweltschutz“ ist eine parteiunabhängige, basisdemokratische und offene Wählervereinigung. Wir stehen für eine sachorientierte Kommunalpolitik abseits von Ideologien und festgefahrenen Meinungen. Daher wünschen und fördern wir einen offenen Austausch von Argumenten und Meinungen auf allen Ebenen des Meinungsbildungsprozesses.

 

Zielsetzungen und Aktivitäten erarbeiten wir sachlich ohne Vorfestlegungen durch Präsidenten, Hierarchien oder Parteiräson. DerWettstreit um die besten Lösungen für Unterjesingen soll in einer Atmosphäre von Toleranz und gegenseitiger Wertschätzung ausgetragen werden, hier  sehen wir jedoch noch viel „Luft nach oben“, insbesondere im Ortschaftsrat und in einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Ortsvorsteher. Daher setzten wir uns aktiv ein für:

 

  • eine aktive Bürgerbeteiligung im Meinungsbildungsprozess zu wichtigen Sachthemen, wie z.B. Kindergarten, Schule, Ortsentwicklung oder Verkehr.             Dies kann geschehen durch:

                + Runde Tische, wie durch die Stadtverwaltung  beim Umbau des Zinserdreiecks

                + Bürgerversammlungen, wie bei der Machbarkeitsstudie zur Ortsumfahrung

                + Lenkungsausschüsse unter Einbeziehung unterschiedlicher Positionen

 

  • eine ausführliche und unabhängige Öffentlichkeitsarbeit und Information seitens der Ortsverwaltung und der Stadt. Das „Blättle“ (die Unterjesinger Mitteilungen) soll informativer und leserfreundlicher gestaltet sowie Beratungen und Entscheidungen des Ortschaftsrates transparenter dargestellt werden. Bürgern, Vereinen und Ortschaftsräten soll die Möglichkeit einer Darstellung (Kolumne) gegeben werden.
  • eine kooperative Zusammenarbeit der Ortsverwaltung und des Ortschaftsrates mit Behörden und Entscheidungsträgern wie Gemeinderat, Stadtverwaltung, Oberbürgermeister, Landratsamt und Regierungspräsidium. Mit einem freundlichen und konstruktiven Stil können wir mehr für Unterjesingen erreichen, als mit Vorwürfen und Konfrontation.
  • eine aktive und sachorientierte Debatte im Ortschaftsrat in konstruktiver Atmosphäre. Der Ortschaftsrat ist das demokratisch legitimierte Gremium, in dem die Meinung der Bevölkerung gehört, die öffentlichen Belange offen diskutiert und  die besten Lösungen im Wettstreit der Argumente gesucht werden. Dieser Meinungsbildungsprozess soll durch den Ortsvorsteher moderiert und gefördert, jedoch nicht dominiert werden. Diese schwierige Aufgabe erfordert eine integrierende Persönlichkeit, die bereit ist, eigene Ansichten und Interessen zurückzustellen zu Gunsten einer aktiven Debatte der gewählten Ortschaftsräte. Nichtöffentliche Beratungen müssen auf ein Minimum reduziert, Berichts- und Beschlussvorlagen rechtzeitig vorgelegt werden. Beschlüsse zu strittigen oder komplexen Sachverhalten bedürfen einer ausreichenden Meinungsbildung im Vorfeld. Sie sollen nicht ad hoc aufgrund von Tischvorlagen gefällt werden.